AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Die von uns erstellten Angebote und getätigten Lieferungen unterliegen den folgenden Bestimmungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Individualabreden ändern unsere Geschäftsbedingungen nur, sofern sie unsererseits durch die Geschäftsleitung schriftlich bestätigt sind.

 

[Erfüllungsort]
Der Erfüllungsort ist Dresden

 

[Angebote]

Unsere Angebote sind freibleibend. Sie erlangen Verbindlichkeit erst mit der Bestätigung oder Fakturierung des Auftrages durch uns. Für produktionstechnische Änderungen, die einen geänderten Rohstoffeinsatz erfordern, behalten wir uns eine Anpassung des Lieferpreises vor.

 

[Bestellungen]

Bestellungen sind maschinengeschrieben einzureichen. Telefonische Bestellungen nehmen wir aufgrund der möglichen Fehlerquellen bei der Übermittlung nicht entgegen. Für Übermittlungsfehler, sowie Fehler, die durch undeutlich geschriebene Bestellungen oder durch undeutliche Beschreibungen in Bestellungen entstehen, übernehmen wir keine Haftung. Bei Auftragserteilung im Namen Dritter haftet der Besteller für die Richtigkeit des Auftrages und die Bezahlung der gesamten Forderung. Für Übermittlungsfehler bei undeutlichen Telefax-Bestellungen haften wir nicht.

 

[Preise und Zahlung]

Das Entgelt für unsere Leistungen richtet sich nach den zur Zeit des Vertragsabschlusses geltenden Preisen. Liegt zwischen unserer Angebotsannahme und der Auftragserteilung ein Zeitraum von mehr als zwei Monaten, so behalten wir uns wegen zwischenzeitlicher Materialpreiserhöhungen und Lohnsteigerungen eine entsprechende Preiserhöhung bei der Lieferung vor. Unsere Preise verstehen sich, wenn nicht anders ausgewiesen, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wenn nicht anders vereinbart, ist die bestellte Ware/Dienstleistung per Vorkasse zu zahlen. Bei Spezialanfertigungen, die einen gewissen Warenwert erreichen, ist zumindest eine Anzahlung erforderlich, deren Höhe abhängig vom Auftragsvolumen festgelegt wird und in speziellen Fällen auch als 100% Vorkassenzahlung deklariert werden kann. Erstbestellungen sind, wenn nicht anders vereinbart, zu 100% per Vorkasse zu zahlen. Versand- und Verpackungskosten werden extra berechnet und sind vom Besteller zu tragen.

Im Falle von Rechnungszahlungen ist der Gesamtbetrag sofort nach Erhalt der Rechnung, spätestens aber nach 14 Tagen auf das von uns angegebene Konto zu überweisen.

 

[Toleranzen, Mengenabweichungen]

Für alle von uns angegebenen Maße, Farbtöne usw. gelten die branchenüblichen oder dem Verwendungszweck vertretbaren Toleranzen. Bei Siebdruck behalten wir uns eine Mehrlieferung oder Minderlieferung von bis zu 10% vor.

 

[Entwürfe, Schutzrechte]

Entwürfe, die von uns erarbeitet und zur Verfügung gestellt werden, sowie von uns gefertigte Reinzeichnungen, Filme, Datensätze, Modelle, Siebe und Prägewerkzeuge bleiben auch nach Bezahlung unser Eigentum. Ebenso bleiben wir Inhaber der hieran bestehenden gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte. Der Auftraggeber sichert uns zu, dass die von ihm an uns gelieferten Entwürfe und Ausführungsvorgaben, bestehende Patent-, Lizenz-, Warenzeichen-, Geschmacksmuster- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte, einschließlich Urheberrechte Dritter, nicht berühren und solche Rechte durch die gelieferten Entwürfe und Ausführungsvorgaben nicht verletzt werden. Eine diesbezügliche Untersuchungspflicht obliegt uns nicht. Im Falle unserer Inanspruchnahme durch Dritte wegen der Verletzung eines solchen Grundrechts, stellt uns der Auftraggeber von sämtlichen, sich hieraus ergebenden Zahlungsverpflichtungen frei.

 

[Liefertermine]

Die Angabe von Lieferterminen erfolgt in Arbeitstagen. Alle Liefertermine, die wir nicht ausdrücklich als Fixtermin bestätigen, sind unverbindlich. Sollte ein bereits vereinbarter Termin gefährdet sein, so kann ein neuer Lieferzeitpunkt vereinbart werden.

 

[Lieferverzögerungen]

Schadensersatzansprüche oder ein Rücktritt vom Vertrag wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung des Vertrages können nur geltend gemacht werden, wenn die verspätete Lieferung auf unser Verschulden zurückzuführen ist und Sie uns vorher per Einschreiben in Verzug und eine angemessene Nachfrist gesetzt haben. Bei Lieferverzögerungen, die nicht auf unserem Verschulden beruhen, sind wir berechtigt, eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist zu verlangen.

 

[Lieferung]

Die Lieferung erfolgt unfrei ab Werk auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Wir sind zu Teillieferungen und deren Berechnung berechtigt. Versand ins Ausland erfolgt nur gegen unwiderrufliches Akkreditiv oder Vorkasse. Nachnahmelieferungen behalten wir uns vor.

 

[Eigentumsvorbehalt]

Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen gelieferten Waren vor, bis alle Forderungen aus der Geschäftsbeziehung, inkl. der Nebenkosten, beglichen sind. Wird durch uns von dem Recht der Rücknahme Gebrauch gemacht, muss der Rücktritt vom Vertrag durch uns schriftlich, per Einschreiben, erklärt werden. Alle Forderungen aus der Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren treten Sie mit allen Neben- und Sicherungsrechten an uns ab. Wenn uns die Verwirklichung unserer Ansprüche gefährdet erscheint, haben Sie als unser Geschäftspartner auf Verlangen die Abtretung Ihrer Abnehmer schriftlich anzuzeigen und uns alle erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Sicherungsabtretungen oder Verpfändungen durch Sie dürfen nicht vorgenommen werden.

 

[Haftung bei angelieferten Materialien]

 

Materialien, die uns vom Kunden zum Bearbeiten zugesandt werden, sind frei Haus anzuliefern. Das Aufdrucken/Auftransferieren/Beschriften/Verkleben unserer Transfers/Farben und Folien auf angelieferte Ware erfolgt ohne die Übernahme einer Haltbarkeits- oder Waschgarantie auf den bearbeiteten Textilien, da uns die Materialbeschaffenheit und die Verträglichkeit mit unseren Transfers nicht bekannt sind. Der Kunde muss vor Auftragsvergabe durch Musterbestellung prüfen, ob die angefertigte Lohnarbeit seinen Ansprüchen genügt. Im Falle einer fehlerhaften Bearbeitung unsererseits haften wir ausschließlich für den Wert der gelieferten Transfers. Eine Ausschussquote in der Bearbeitung von 2% der angelieferten Ware gilt durch den Kunden als genehmigt.

Des Weiteren übernehmen wir keine Haftung auf von uns bestellte Ware – diese obliegt dem Hersteller der Ware.

 

[Druckunterlagen]

 

Für eingesandte Vorlagen, Skizzen, Filme, Muster oder Datenträger etc., die binnen 1 Woche nach Erledigung des Auftrages nicht abgefordert werden, übernehmen wir keine Haftung. Unleserlichkeit von Vorlagen oder nachträgliche Änderungen von Vorlagen gehen zu Lasten des Käufers. Bei fernmündlich erteilten Aufträgen übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit der Wiedergabe. Für die richtige Wiedergabe von per Internet übermittelten Daten oder eingesandte Datenträger übernehmen wir keine Gewähr für die richtige Darstellung des Inhaltes.

Bei von uns erstellten Druckvorlagen ist ein Korrekturabzug zu prüfen.

 

 

[Haftungsbeschränkungen]

Für Schäden unserer Geschäftspartner haften wir nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits oder seitens unserer Erfüllunsgehilfen beruhen. Für Schäden infolge höherer Gewalt haften wir nicht.

 

[Gewährleistung]

Jede Ware gleich ob angeliefert oder persönlich vom Kunden abgeholt – und jede Leistung ist sofort nach Erhalt auf Mängel  zu untersuchen. Mängelrügen müssen innerhalb von 5 Arbeitstagen nach Wareneingang schriftlich bei uns vorliegen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt, es sei denn, es handelt sich um versteckte Mängel. Bei Mangelhaftigkeit der Ware oder Montage sind wir wahlweise zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Der Auftraggeber kann nur bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung eine Ermäßigung des Warenwertes verlangen. Zur Nachbesserung ist uns eine angemessene, branchenübliche Frist zu setzen. Führt unser Gesprächspartner oder ein von ihm Beauftragter die Nachbesserung durch, ohne dass wir mit der Beseitigung der Mängel in Verzug waren, so ist unsere Gewährleistung ausgeschlossen. Für Transportschäden haften wir nicht. Diese sind bei Übergabe dem Beförderer zu melden und diesem gegenüber geltend zu machen. Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjahren in sechs Monaten ab Abnahme. Dies gilt auch für Gewährleistungsansprüche wegen versteckter Mängel.

 

[Mängel an Waren]

 

Mängel eines Teiles der Lieferung berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen von Qualität, Farben oder Maßen sind kein Grund zur Beanstandung. Die Anwendung, Verwendung und Verarbeitung unserer Transfers/Siebdrucke/Klebefolien, die nicht durch uns ausgeführt werden, erfolgt außerhalb unserer Kontrollmöglichkeiten und liegt daher ausschließlich im Verantwortungsbereich des Kunden. Der Kunde muss die Ware auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren, Textilien oder Einsatzzwecke prüfen, da wir im Falle einer fehlerhaften Lieferung nur Ersatz für unsere gelieferte Ware leisten.

 

Bei allen Druckprodukten ist eine Wiedergabe der gewünschten Farbtöne nur bedingt möglich und erfolgt annähernd. Etwaige Abweichungen von Farbvorgaben sind kein Grund zur Beanstandung.

Bei beschädigter Sendung, ob außen oder innen, ist das Transportunternehmen haftbar ggf. sollte die Ware annahmeverweigert werden. Sollte so etwas eintreten, ist sofort eine Bestätigung des Schaden’s durch die Post oder Spedition einzuholen und bei uns in schriftlicher Form einzureichen. Nachträgliche Reklamationen können wir nicht anerkennen. Mängel aus normalem Gebrauchsverschleiß oder nicht beachten der Gebrauchs- oder Waschanleitungen unterliegen nicht der gesetzliche Gewährleistungspflicht.

 

Alle Maßangaben können einer Schwankung von 5% unterliegen und es kann leichte Abweichungen zur Abbildung geben. Farbabweichungen entstehen bereits durch die digitale Verarbeitung der Bildmaterialien und durch unterschiedliche Monitor-Einstellungen und können deshalb nicht bei Reklamationen berücksichtigt werden. Bei Auftragsmotiven hat der Auftraggeber (Käufer) die Verantwortung bezüglich der Urheberschaft. Des Weiteren ist zu beachten das die Motive von uns auf ihre Druckbarkeit überprüft und bestätigt sein müssen, da zum Beispiel sehr kleine Details nicht verarbeitet werden können.

 

 

[Rücktritt vom Kaufvertrag, Umtausch]

Widerrufs- und Rückgaberecht besteht laut §312d Abs.4 Punkt 1 nicht wenn … zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Stimmen wir einem Auftragsrücktritt zu, sind die uns bereits entstandenen Kosten bis zum jeweiligen Stand der Produktion zu ersetzen.

 

[Datenschutz]

Kundendaten werden gemäß den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDGS) gespeichert.

 

[Abwehrklausel]

Für alle von uns geschlossenen Verträge gelten ausschließlich unsere “Allgemeinen Geschäftsbedingungen”; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

 

[Schlussbestimmungen]

Für alle vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht. Falls Teile dieser “Allgemeinen Geschäftsbedingungen” rechtsunwirksam sind oder werden, werden die übrigen Teile hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Teile tritt das allgemeine Recht, das dem wirtschaftlichen Ziel der unwirksamen Teile am nächsten kommt. Der Gerichtsstand ist Dresden.

 

 

Dresden den 17.01.2011

 

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